Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

  1.  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Lieferungen von Waren zwischen der DEEP Oasis GmbH, Müller-zu Bruck-Str. 12, 83052 Bruckmühl (im Folgenden: Vekäuferin) und ihren Kunden, in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Verwenderin hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  3. Für einzelne der nachfolgenden Regelungen wird unterschieden, ob der Kunde ein Verbraucher im Sinne von §13 BGB oder ein*e Unternehmer*in im Sinne von §14 Abs. 1 BGB ist. Bei Regelungen, die für Verbraucher und Unternehmer unterschiedlich sind, wird im Text zwischen Verbrauchern (§13 BGB) und Unternehmern (§14 Abs. 1 BGB) unterschieden. Bezieht sich der Text ausschließlich auf „Kunde“, gilt die Regelung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Mit Übersendung des ausgefüllten Bestellformulars oder einer Kauforder per Email gibt der Kunde einen verbindlichen Auftrag i.S.d. §§ 145 ff. BGB an die Verkäuferin ab, an welches sich der Kunde vier Wochen gebunden hält.
  2. Der Vertrag mit der Verkäuferin kommt zustande, wenn die Verkäuferin dieses Angebot annimmt, indem sie eine gesonderte Auftragsbestätigung, oder das bestellte Produkt an den Kunden versendet
  3. Bei Käufen im Internet-Shop: Der Auftrag wird nach Vertragsschluss bei der Vekäuferin gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs von dem Kunden unter seinem*ihren Shop-Login-Bereich abgerufen werden. Die Bestelldaten können von dem Kunden unmittelbar nach dem Abschicken ausgedruckt werden oder er kann hierzu die E-Mail- „Bestellbestätigung“ benutzen.
  4. Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

§ 3 Preise

  1. Die genannten Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile sowie der anfallenden Versandkosten

§ 4 Lieferung

  1. Der Zeitpunkt der Lieferung wird zwischen den Parteien individuell vereinbart. Die Verkäuferin ist hierbei zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem*der Kunden*in zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von der Verwenderin durchgeführt werden, übernimmt die Verkäuferin die zusätzlichen Lieferkosten.
  2. Soweit der Kunde Verbraucher ist, trägt die Verkäuferin das Transportrisiko. In den übrigen Fällen gehen die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder an die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.
  3. Falls die Verkäuferin ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ihr Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Verkäuferin dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn die Verkäuferin mit dem*der betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird die Verkäufrin den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des/der Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
  4. Falls die Verkäuferin an der Erfüllung ihrer Lieferverpflichtung durch Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, Streik und höhere Gewalt, gehindert wird und sie diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird die Verkäuferin den*die Kunden*in unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der Verkäuferin. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ihre Zustimmung nicht gestattet. Der Kunde hat die Verkäuferin unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren erfolgen.

§ 6 Zahlungsbedingungen

  1. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
  2. 30% des Kaufpreises werden mit Vertragsabschluss fällig, 70% mit der Lieferung
  3. Der Kunde kann wahlweise per Vorkasse (Überweisung), per Nachnahme oder per Bankeinzug bezahlen.
  4. Leasingfinanzierung: die Bestätigung der Leasingbank ist vorzulegen
  5. Bankfinanzierung: durch die Hausbank des Käufers. Die Finanzierungsbestätigung ist vorzulegen
  6. Zusätzlich ist es möglich ab einem Bestellwert von 50.000Euro ein Akkreditiv zu eröffnen. Akzeptierte Konditionen: vorbehaltlos, unwiderruflich, zahlbar auf erste Anforderung, ohne Abzug.

§ 7 Widerruf

  1. Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm*ihr nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
  2. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
  3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, kontaktieren Sie uns:
    DEEP Oasis GmbH, Müller-zu Bruck-Str. 12, 83052 Bruckmühl, Deutschland
    E-Mail: info@deep-oasis.com
  4. Mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) setzen Sie uns bitte in Kenntnis über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  5. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  6. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von dem Verbraucher entsiegelt worden sind.
  7. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

§ 8 Mängelhaftung

  1. Die Verkäuferin wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, gegenüber Verbrauchern während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten einstehen, gegenüber Unternehmern für die Dauer von zwölf Monaten.
  2. Beim Verkauf gebrauchter Ware übernimmt die Verkäuferin die Gewährleistung gegenüber Verbrauchern für die Dauer von zwölf Monaten, gegenüber Unternehmern für die Dauer von sechs Monaten.
  3. Gewährleistungsrechte des Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass dieser seine ihm gemäß § 377 HGB obliegender Untersuchungs- und Rügepflicht schriftlich und unverzüglich nachgekommen ist.

§ 9 Transportschäden

  1. Bemerkt der Kunde bei Anlieferung offensichtliche Transportschäden, so bittet die Verkäuferin diese umgehend beim Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich mit der Verkäuferin unter der Rufnummer :+49 (0) 2131 1510 896 Kontakt aufzunehmen. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Verbrauchers werden hiervon nicht berührt. Jedoch erleichtert es der Verkäuferin, ihre Ansprüche gegen das beauftragte Transportunternehmen durchzusetzen.
  2. Für Kunden, die Unternehmer sind, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Wartung/Service

  1. Wird zwischen den Parteien kein zusätzlicher Wartungsvertrag oder Wartungs- und Servicevertrag abgeschlossen, ist die Verkäuferin bereit, Servicearbeiten auf Anfrage des Kunden während der regulären Betriebsstunden durchzuführen. 
  2. Es gelten die allgemeinen Reparaturbedingungen der Verkäuferin.

§ 11 Haftung

  1. Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden und bei arglistigem Verschweigen von Mängeln und bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.
  2. Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Verkäuferin nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Soweit die Haftung von der Verkäuferin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verwenderin.
  3. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  4. Soweit die Verkäuferin technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihr geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

§ 12 Ausnahmen

  1. Die AGB gelten nicht für vermittelte Produkte der Firmen Bemer und Ethno-Health, sowie generell für Produkte die nicht auf eigene Rechnung vertrieben werden. Für diese Produkte gelten die AGB der jeweiligen Firma.

§ 13 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
  2. Ist der Kunde Kaufmann oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Bruckmühl. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
  3. Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.
 
 

Bruckmühl, 01.01.2024