Allgemeine Geschäftsbedingungen

Abschnitt 1: Anwendungsbereich, Vertragspartei

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Lieferungen von Waren zwischen der DEEP Oasis GmbH, Müller-zu-Bruck-Str. 12, 83052 Bruckmühl, Deutschland, nachfolgend “Verkäufer” genannt, und ihren Kunden, in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat ihnen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Bei einigen der folgenden Bestimmungen wird zwischen dem Kunden als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB unterschieden. Wo Bestimmungen für Verbraucher und Unternehmer abweichen, unterscheidet der Text zwischen Verbrauchern nach § 13 BGB und Unternehmern nach § 14 Abs. 1 BGB. Wo der Text nur von “Kunden” spricht, gilt die Bestimmung sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.

Abschnitt 2: Zustandekommen des Vertrages

Durch Einreichung des ausgefüllten Bestellformulars oder einer Bestellung per E-Mail gibt der Kunde ein bindendes Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB gegenüber dem Verkäufer ab, an das der Kunde vier Wochen lang gebunden ist.

Der Vertrag mit dem Verkäufer kommt zustande, wenn der Verkäufer dieses Angebot durch Übersendung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder durch Versand des bestellten Produkts an den Kunden annimmt.

Für Einkäufe im Online-Shop: Die Bestellung wird vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und kann vom Kunden nach Abschluss des Bestellvorgangs im Kundenbereich des Shops abgerufen werden. Die Bestelldaten können vom Kunden unmittelbar nach Absendung ausgedruckt werden, oder der Kunde kann hierfür die E-Mail “Bestellbestätigung” nutzen.

Die Vertragssprache ist Deutsch oder Englisch.

Abschnitt 3: Preise

Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro und sind zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sonstiger Preisbestandteile und ggf. Versandkosten.

Abschnitt 4: Lieferung

Der Liefertermin wird individuell zwischen den Parteien vereinbart. Der Verkäufer ist jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar sind. Werden Teillieferungen durch den Verkäufer durchgeführt, so hat der Verkäufer die Mehrkosten der Lieferung zu tragen.

Ist der Kunde ein Verbraucher, trägt der Verkäufer das Transportrisiko. In allen anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Gefahr der Verspätung mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder eine andere zur Durchführung des Transports beauftragte Person auf den Kunden über.

Ist der Verkäufer ohne eigenes Verschulden nicht in der Lage, die bestellte Ware zu liefern, weil sein Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht besteht nur, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, d. h. eine verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware, und er anderweitig nicht für die Nichtlieferung der Ware verantwortlich ist. In einem solchen Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.

Wenn der Verkäufer aufgrund unvorhergesehener Ereignisse wie Krieg, Naturkatastrophen, Streiks oder höherer Gewalt an der Erfüllung seiner Lieferverpflichtung gehindert wird und solche Ereignisse auch mit zumutbarer Sorgfalt unter den gegebenen Umständen nicht hätten abgewendet werden können, verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Verkäufer wird den Kunden auch unverzüglich darüber informieren. Die gesetzlichen Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt.

Abschnitt 5: Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Vor dem Eigentumsübergang sind Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umbildung der Ware ohne Zustimmung des Verkäufers nicht zulässig. Der Kunde hat den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Dritte Zugriff auf die Ware erlangen.

Abschnitt 6: Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis und etwaige anfallende Versandkosten sind bei Vertragsschluss fällig.

30% des Kaufpreises sind bei Vertragsabschluss fällig, 70% bei Lieferung.

Der Kunde kann zwischen Vorauszahlung per Banküberweisung, Nachnahme oder Lastschrift wählen.

Leasingfinanzierung: Bestätigung der Leasingbank ist erforderlich.

Bankfinanzierung: über die Hausbank des Käufers. Eine Finanzierungsbestätigung ist vorzulegen.

Zusätzlich ist bei Bestellungen ab einem Wert von 50.000 EUR die Eröffnung eines unwiderruflichen, unbedingten, auf erstes Anfordern zahlbaren Akkreditivs ohne Abzug möglich.

Abschnitt 7: Widerrufsrecht

Ist der Kunde ein Verbraucher, d. h. eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck aufgibt, der nicht ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, hat der Kunde ein Widerrufsrecht gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, kontaktieren Sie uns bitte:

DEEP Oasis GmbH
Müller-zu-Bruck-Str. 12
83052 Bruckmühl, Deutschland
E-Mail: info@deep-oasis.com

Teilen Sie uns Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mittels einer eindeutigen Erklärung zum Beispiel postalisch, per Telefax oder E-Mail mit. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingeht, alle von Ihnen geleisteten Zahlungen einschließlich der Lieferkosten zurück, mit Ausnahme etwaiger Mehrkosten, die dadurch entstehen, dass Sie eine andere als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben. Für diese Rückerstattung verwenden wir dieselbe Zahlungsmethode, die Sie bei der ursprünglichen Transaktion genutzt haben, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes mit Ihnen vereinbart wurde. Ihnen entstehen durch diese Rückerstattung in keinem Fall Gebühren.

Wir können die Rückerstattung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie einen Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, was zuerst eintritt. Sie müssen uns die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens vierzehn Tage nach dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages informieren, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der vierzehn Tage absenden.

Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie haften nur für eine etwaige Wertminderung der Waren, wenn diese Wertminderung auf eine Handhabung der Waren zurückzuführen ist, die für die Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht erforderlich war.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Fernabsatzverträge zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, wenn die gelieferten Datenträger vom Verbraucher geöffnet worden sind.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Fernabsatzverträge über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Abschnitt 8: Haftung für Mängel

Der Verkäufer haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, für eine Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten für Verbraucher und zwölf Monaten für Unternehmer.

Beim Verkauf von Gebrauchtwaren gewährt der Verkäufer für Verbraucher eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten und für Unternehmer sechs Monate.

Die Gewährleistungsrechte eines Kunden, der Unternehmer ist, setzen voraus, dass der Kunde seinen Untersuchungs- und Anzeigepflichten nach § 377 HGB schriftlich und unverzüglich nachgekommen ist.

Abschnitt 9: Transportschäden

Stellt der Kunde bei Anlieferung einen offensichtlichen Transportschaden fest, bittet der Verkäufer den Kunden, unverzüglich eine Reklamation beim Zustelldienst vorzunehmen und sich schnellstmöglich telefonisch unter der Rufnummer +49 (0) 2131 1510 896 mit dem Verkäufer in Verbindung zu setzen. Die gesetzlichen Mängelansprüche des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt. Dies hilft dem Verkäufer jedoch, seine Ansprüche gegenüber dem beauftragten Transportunternehmen durchzusetzen.

Für Kunden, die Unternehmer sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Abschnitt 10: Wartung und Service

Sollte keine zusätzliche Wartungsvereinbarung oder ein Wartungs- und Dienstleistungsvertrag zwischen den Parteien geschlossen werden, ist der Verkäufer bereit, auf Wunsch des Kunden während der regulären Geschäftszeiten Servicearbeiten durchzuführen.

Es gelten die allgemeinen Reparatur- und Wartungsbedingungen des Verkäufers.

Abschnitt 11: Haftung

Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, für arglistiges Verschweigen von Mängeln und wenn eine Beschaffenheitsgarantie übernommen wurde.

Für sonstige Schäden, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen sind, haftet der Verkäufer nur, sofern eine Verpflichtung verletzt wird, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, sogenannte Kardinalpflicht, und nur, sofern der entstandene Schaden vertragstypisch und vorhersehbar ist. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Wenn der Verkäufer technische Informationen oder Ratschläge gibt und diese Informationen oder Ratschläge nicht Teil des vertraglich vereinbarten Leistungsumfangs des Verkäufers sind, erfolgt dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

Abschnitt 12: Ausnahmen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung auf vermittelte Produkte der Firmen Bemer und Ethno-Health, sowie generell auf Produkte, die nicht im Namen des Verkäufers verkauft werden. Für diese Produkte gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Unternehmens.

Abschnitt 13: Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihm nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann oder eine öffentlich-rechtliche Körperschaft, so ist Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Bruckmühl. Sind eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch die einschlägige gesetzliche Vorschrift zu ersetzen.

Es wurden keine Nebenabreden getroffen. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Schriftformerfordernisses.